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Ihr internationales Geschäft basiert auf Verträgen und Vertrauen. Wenn ein Partner im Ausland einen Vertrag bricht, wird dieses Vertrauen erschüttert und Sie stehen vor einem ernsthaften Problem. Der traditionelle Weg – eine Klage – ist abschreckend: Er ist mit hohen Kosten, erheblichen Verzögerungen und dem Risiko verbunden, den Ruf Ihres Unternehmens zu schädigen.
Viele Unternehmer fühlen sich in der Falle und glauben, dass ein öffentlicher Gerichtsstreit ihre einzige Option sei. Zum Glück stimmt das nicht.
Es ist durchaus möglich, einen ernsthaften internationalen Vertragsstreit formell und mit rechtlicher Autorität beizulegen, ohne jemals einen Gerichtssaal zu betreten. Dieser Leitfaden zeigt Ihnen, wie es geht.
## Schritt 1: Prüfen Sie die Streitbeilegungsklausel Ihres VertragsBevor Sie etwas anderes tun, nehmen Sie Ihren Vertrag zur Hand und suchen Sie nach einer Streitbeilegungs- oder Schiedsklausel.
- Was sie regelt: Dieser Vertragsabschnitt legt genau fest, wie Streitigkeiten beizulegen sind. Wenn Ihr Vertrag keine solche Klausel enthält, erläutert die internationale Vertragsstreitbeilegung Ihre Möglichkeiten. Moderne internationale Verträge sehen häufig ein Schiedsverfahren an einem bestimmten Ort vor, etwa mit Sitz in Genf.
- Warum es wichtig ist: Wenn diese Klausel existiert, haben Sie und Ihr Geschäftspartner bereits rechtswirksam vereinbart, nicht vor Gericht zu gehen. Sie müssen das in Ihrem Vertrag vorgesehene Verfahren einhalten. Das ist Ihr Leitfaden.
Der gebräuchlichste und effektivste Weg, diese Streitigkeiten außergerichtlich beizulegen, ist die internationale Schiedsgerichtsbarkeit. Dies ist keine informelle Verhandlung, sondern ein förmliches, rechtsverbindliches Verfahren, das als privater Ersatz für eine Klage dient.
Hier ist das Kernkonzept:
- Sie wenden sich nicht an ein staatliches Gericht, sondern an einen neutralen Schiedsrichter (oder ein Dreierschiedsgericht). Dabei handelt es sich um einen unabhängigen Fachmann, an dessen Auswahl Sie mitwirken können.
- Das Verfahren ist vertraulich und nicht öffentlich.
- Die endgültige Entscheidung des Schiedsrichters, der sogenannte Schiedsspruch, ist rechtsverbindlich und international durchsetzbar, grenzüberschreitend häufig leichter vollstreckbar als ein Gerichtsurteil.
Wie leitet man das Verfahren ein? Die Einzelheiten hängen zwar von Ihrer Klausel ab; regelmäßig gelten jedoch die folgenden Schritte (Sie können auch Sehen Sie sich hier den vollständigen Ablauf bei Judial an):
- Einleitungsschreiben: Normalerweise beginnen Sie damit, dass Sie der anderen Partei einen förmlichen Antrag auf Einleitung des Schiedsverfahrens senden. Dieses Dokument beschreibt Gegenstand und Hintergrund die Streitigkeit und fordert förmlich die vereinbarte Beilegung, wie in Ihrem Vertrag vereinbart.
- Auswahl des Schiedsrichters oder Schiedsgerichts: Sie und die Gegenpartei müssen sich auf einen neutralen Schiedsrichter einigen. Wenn Sie sich nicht einigen können, wird eine bestimmte Institution, etwa die ICC oder eine nationale Schiedsinstitution, einen Schiedsrichter bestellen, um Fairness zu gewährleisten.
- Verfahrensdurchführung: Ihre Rechtsvertreter werden dem Schiedsrichter Beweise und Argumente vorlegen. Dieses Verfahren ist weitaus flexibler als ein Gerichtsverfahren: Es kann ausschließlich schriftlich, per Videokonferenz oder in Präsenz durchgeführt werden. Es ist auf Effizienz ausgelegt.
- Der endgültige Schiedsspruch: Nach Würdigung aller Beweismittel erlässt der Schiedsrichter einen endgültigen und verbindlichen Schiedsspruch. Diese Entscheidung legt die Streitigkeit verbindlich bei.
Die besondere Stärke dieses Verfahrens liegt in seiner globalen Reichweite. Dank eines Abkommens, das als New Yorker Übereinkommen bekannt ist, kann der Schiedsspruch, den Sie erhalten, einem Gericht im Staat Ihres Geschäftspartners vorgelegt und dort anerkannt und vollstreckt werden.
Wenn Sie sich für ein Schiedsverfahren entscheiden, geben Sie Ihr Recht auf ein verbindliches Ergebnis nicht auf. Sie entscheiden sich einfach für ein sachgerechteres, effizienteres und kostengünstigeres Forum, um dies zu erreichen.
Judial.com vereinfacht dieses gesamte Verfahren und bietet kleinen und mittleren Unternehmen die Instrumente und den Zugang, die sie benötigen, um internationale Streitigkeiten effektiv und kostengünstig zu lösen. Erfahren Sie, wie das Verfahren in vier Schritten funktioniert →.
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Adam Dampc
Gründer & Schiedsrichter
Rechtsanwalt und Schiedsrichter für Gesellschaftsrecht, internationale Schiedsverfahren und B2B-Streitbeilegung.